Nachtrag zum Zahltag

vom 10.05.12

Ergänzungen aus aktuellem Anlass:

Was abzusehen war trat ein: Weder Nea Demokratia, noch SYRIA oder PASOK konnte es gelingen, eine Regierungsmehrheit für sich zu vereinen. Das liegt daran, dass nur ND und PASOK, die Maßnahmen des Memorandums II zustimmen wollen und sie zusammen (mit dem Bonus der 50 Sitze für die stärkste Partei) nur auf 149 Sitze kommen, was knapp unter der Hälfte ist.

Die Dinge gingen also ihren Gang und beim Präsidenten Karolos Papoulia wurden Neuwahlen beantragt. Die werden nun am 06. oder 15. Juni stattfinden, also in den nächsten fünf Wochen und der ganze Wahlkampf-Zirkus geschieht dann noch mal.

Das könnte die Chance für SYRIZA sein. Wenn sie von noch einige des Drittels der Wahlberechtigten überzeugen können, die nicht gewählt haben und vielleicht auch weitere Stimmen der ‚linksradikaleren‘ bekämen könnten sie die ND übertrumpfen, von der sie nur 2% trennen.

Worum es also geht, ist die Bildung einer wirklich neuen Regierung, die die korrupten Eliten, welche abwechselnd seit 1974 an der Macht waren, ablösen und ein neues Kapitel in der Geschichte des gebeutelten Landes aufschlagen könnte. Zu Griechisch: vielleicht würde es endlich möglich, hier eine Art Demokratie einzurichten, die ja zumindest dem Worte nach (δημοκρατία)aus diesem Lande stammt.

Und deswegen war es wirklich wichtig, dass es genau zu diesem Zeitpunkt Wahlen gab. Ein gewisser Herr Wolfgang S. Aus D. hatte nämlich bis zuletzt versucht Druck auszuüben, damit die Wahlen verschoben werden. Gleichermaßen hauen der IMF und die EZB ihre Propaganda-Maschinen an und verkünden den Untergang, ja die absolute Apokalypse, wenn in Griechenland endlich eine linke Regierung an die Macht kommen würde.

Die Konservativen hier, stehen dem nichts nach, wenn sie in den öffentlichen Kanälen Lügen streuen und behaupten, Alexis Tsipras, der Chef von SYRIZA (und Chefs sind hier wichtig) würde aus der EU austreten wollen, was keineswegs der Fall ist. Im Gegenteil, in Griechenland geht es gerade auch um die EU – eine andere EU, eine der Bürger.

Aber wie immer muss das Fazit bleiben: Alles nicht zu ernst nehmen, sich auf wichtige Sachen konzentrieren und verstehen das Demokratie und Wahlen zwei Dinge sind (wie auch Demokratie und Kapitalismus), die eben manchmal miteinander zu tun haben.